„Akt des zivilen Ungehorsams“ – Verbotene Corona-Demo fand statt

1 Nov, 2020
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Die Regierung hatte eine für gestern angesetzte Demo gegen die Corona-Einschränkungen verboten. Einige Wenige widersetzten sich dem Verbot.

Für den gestrigen Samstag war in Palma erneut eine Demo gegen die geltenden Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus angesetzt. Am Freitag gab die Vertretung der spanischen Regierung auf den Balearen bekannt, dass die Demo nicht genehmigt wird. Als Grund wurde die epidemiologische Situation auf den Balearen, so wie die wiederholten Verstöße gegen die Maskenpflicht und den Mindestabstand bei vorangegangenen Demos angegeben. Der Veranstalter ließ sich von diesem Verbot jedoch nicht beeindrucken und war pünktlich um 16:30 Uhr an der Plaza de España. Der Marsch zur „Überwindung der Angst“ startete, mit einer kleinen Verspätung, um 17:15 Uhr und etwa 20 Teilnehmern.

Veranstalter Lukas Grüter zeigte sich von der geringen Teilnehmerzahl nicht überrascht, da die Menschen Angst vor Strafen hätten, wenn sie an einer verbotenen Demonstration teilnehmen: „Ich habe mit weniger gerechnet.“ Die Aktion durchziehen, wollte er aber unabhängig von der Teilnehmerzahl. „Wir leisten hier heute einen Akt des zivilen Ungehorsams“, so Grüter.

Grüter gegenüber, begründete die Regierung das Verbot mit einem fehlenden Hygienekonzept. Man verlangte von ihm, auf die Einhaltung der Maskenpflicht und des Mindestabstands zu achten. Uns sagte er, dass er das Angebot gemacht hat, bei der Demo auf die bestehenden Regelungen hinzuweisen. Er machte bei der Regierung aber auch deutlich, das er als Veranstalter auf öffentlichem Grund keinerlei Rechte habe, die Auflagen auch tatsächlich durchzusetzen. „Ich habe gesagt, dass das die Polizei machen muss. Das wurde mir dann als fehlendes Hygienekonzept ausgelegt.“