Armengol verlangt Ausgangssperre von Madrid

26 Jan, 2021
Ein Artikel von: Kenny Deppe
Foto: GOIB

Die Ministerpräsidentin der Balearen besteht darauf, dass die Zentralregierung die Verhängung genereller Ausgangssperren ermöglicht.

Francina Armengol informierte heute das Parlament über die Corona-Lage auf den Balearen. Auf Mallorca ging die Zahl der Neuansteckungen zuletzt etwas zurück, liegt aber nach wie vor auf einem hohen Niveau. Auf Ibiza dagegen ist die Situation völlig außer Kontrolle. Die 7-Tage-Inzidenz hat längst die 1.000er-Marke durchbrochen und die Insel wurde abgeriegelt. Wer keinen triftigen Grund hat, darf Ibiza nicht betreten oder verlassen. Die derzeit durch den Alarmzustand gestatteten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus sind damit ausgeschöpft. Die Ministerpräsidentin der Balearen fordert daher erneut von der Zentralregierung in Madrid, den Maßnahmenkatalog zu erweitern.

Armengol erneuerte die Forderung, die nächtliche Ausgangssperre vorziehen zu können. Bisher kann diese erst ab 22 Uhr verhängt werden. Neu ist die Forderung auch eine generelle Ausgangssperre, wie sie im Frühjahr in ganz Spanien galt, aussprechen zu dürfen. Bisher hieß es seitens der Balearenregierung, dass man zwar immer wieder über eine solche Maßnahme rede, sie jedoch noch für unnötig hielte.

Die Ausweitung der nächtlichen Ausgangssperre und die Verhängung genereller Ausgangssperren sind im Dekret zum derzeitigen Alarmzustand nicht vorgesehen. Für die Umsetzung solcher Maßnahmen wäre die Minderheitsregierung in Madrid auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Gesundheitsminister Illa weigerte sich bisher, das Dekret dahingehend zu erweitern.

Am heutigen Dienstag jedoch, könnte sich die Lage ändern. Salvador Illa wird heute als Gesundheitsminister zurücktreten, um sich voll und ganz auf den Wahlkampf in Katalonien zu konzentrieren. Wer ihm auf dem Posten folgt, soll im Laufe des Tages bekanntgegeben werden. Ob damit auch ein Kurswechsel erfolgt, ist noch nicht abzusehen. Eine Mehrheit der autonomen Regionen Spaniens wünscht sich jedoch mehr Möglichkeiten, die Bewegungsfreiheit der Bürger einschränken zu können. Die Zahl der Neuansteckungen in Spanien liegt inzwischen bei 420 Fällen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen.

Verwandte Themen: News
Share This