Spanische Regierung berät über Alarmzustand und Ausgangssperren

20 Okt, 2020
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Spanien steht möglicherweise vor einem erneuten Alarmzustand. Die Regierung in Madrid sieht diesen als notwendig an, um Ausgangssperren verhängen zu können.

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr herrschte in Spanien drei Monate lang der Alarmzustand. Dieser war notwendig, um zum Beispiel die zweimonatige, totale Ausgangssperre verhängen zu können. Nun hat die zweite Welle das Land fest im Griff. In den letzten 14 Tagen wurden durchschnittlich etwa 12.000 Menschen täglich positiv auf das Coronavirus getestet. Auch die Zahl der Verstorbenen liegt inzwischen wieder bei durchschnittlich 125 pro Tag. Für die Zentralregierung in Madrid Grund genug, über die erneute landesweite Ausrufung des Alarmzustands nachzudenken. Dies bestätigte nun Gesundheitsminister Salvador Illa.

Die Regierung ist der Ansicht, dass man ohne den Alarmzustand nicht die legalen Mittel habe, um erneute Ausgangssperren verhängen zu können. Einen kompletten Lockdown, wie im März, April und Mai, hat man dieses Mal jedoch nicht im Sinn. Viel mehr erwägt man nächtliche Ausgangssperren, wie sie bereits in anderen Ländern Europas umgesetzt werden.

Ob es eine Mehrheit für einen erneuten Alarmzustand gibt, ist derzeit noch sehr ungewiss. Gesundheitsminister Illa sagte, dass man mehr als eine kurzfristige Mehrheit für zwei Wochen benötige: „Es wäre notwendig zu wissen, welche Gruppen bereit wären den Alarmzustand im Kongress zu unterstützen, um die Perspektive zu haben, ihn länger als 15 Tagen aufrechterhalten zu können.“

Der letzte Alarmzustand endete unter anderem deshalb, weil der Minderheitsregierung die Unterstützung aus der Opposition weggebrochen war. Die konservative Volkspartei PP weigerte sich komplett den Alarmzustand weiterhin zu unterstützen und die kleineren, regionalen Parteien forderten mehr und mehr Sonderrechte für ihre jeweilige Region. So sah man sich schlussendlich gezwungen, beim Weg in die „neue Normalität“ etwas zügiger voranzuschreiten. Nun gilt es also erstmal, eine stabile Mehrheit zu finden.

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