Fast 15 Stunden verhandelten Bund und Länder gestern. Beschlossen wurde nicht viel. „Sollen“ ist das neue Zauberwort.
Vorab: Mallorca-Urlaub bleibt weiterhin möglich. Die Quarantänepflicht ist vom Tisch!
Während sich in Deutschland viele Branchen in einer Zwangspause befinden – und endlich auf eine Perspektive hoffen – wurde beim gestrigen Bund-Länder-Gipfel spontan ein Drama in drei Akten aufgeführt.
Der erste Akt begann wie immer: Schule und Öffnungsschritte waren umstritten. Erstmal zur Diskussion standen die Themen Ausgangssperre und Osterurlaub. Ostern kam scheinbar so überraschend, dass man sich bis dahin überhaupt keine Gedanken darum gemacht hatte. Nun wollten also einige Länder Osterurlaub möglich machen, weil der auf Mallorca ja auch möglich ist. Gleichzeitig sollte ein Weg gefunden werden, Urlaub auf Mallorca nicht mehr zu erlauben. Nun ja… ein wenig Komödie mit ins Drama zu mischen, muss ja nicht verkehrt sein.
Der große Plot Twist kam bereits zum Ende des ersten Aktes: Die große Runde zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Länderchefs wurde unterbrochen! Stattdessen ging es nun im kleinen Kreis weiter. Der zweite Akt beginnt.
In der großen Runde konnte man sich offenbar nicht auf angemessene Maßnahmen zu den vielen strittigen Punkten einigen. Merkel, Söder, Scholz und Müller sollten das Improvisationsstück nun retten.
Mitten in der Nacht wurden dann die ersten Details des Rettungsversuchs bekannt. Die gewünschte Verlängerung der Maßnahmen bis zum 18. April – also die Minimal-Forderung der Bundeskanzlerin – war fix. Und statt Osterurlaub im eigenen Land, war plötzlich die Rede vom Knallhart-Lockdown. Vom 1. bis. 5. April sollte alles geschlossen werden! Selbst die Supermärkte sollten in den Lockdown – nun dürfen sie zumindest am Ostersamstag doch öffnen. Osterferien innerhalb Deutschlands, werden nicht mehr erwähnt.
Nach dieser überraschenden Wendung, kam nun der enttäuschende dritte Akt. Beschlossen wurde, neben der Verlängerung der Maßnahmen bis 18. April, insgesamt sehr wenig. Stattdessen gibt es ein neues Zauberwort: sollen. Reisen ins Ausland, also zum Beispiel nach Mallorca, sollen weiterhin vermieden werden. Die Airlines sollen die Urlauber vor der Rückreise testen und die Anzahl der Flüge nach Mallorca soll nicht noch weiter erhöht werden. In Deutschland sollen sich die Länder an die beschlossene Notbremse halten. Zudem sollen bei einer Inzidenz über 100 noch weitere Schritte umgesetzt werden. Einer dieser Schritte soll eine nächtliche Ausgangssperre sein.
Am Ende bleibt ein etwas seltsamer Eindruck zurück. Zu viele strittige Punkte konnten während des Treffens nicht geklärt werden. Um nicht das Bild des Scheiterns zu vermitteln, gab es statt konkreter Beschlüsse ein „Ihr-sollt-Papier“. Die wenigen tatsächlich beschlossenen Punkte, lassen einige Fragen zurück. Insbesondere bei den Pflichttests für Reiserückkehrer ist völlig unklar, wie diese funktionieren sollen. Ob die Airlines das überhaupt leisten können, bleibt abzuwarten.