Nächtliches Versammlungsverbot auf den Balearen geplant?

19 Jul, 2021
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Nachdem bereits die Wiedereinführung der Maskenpflicht durchgesickert ist, hört man nun auch von einem nächtlichen Versammlungsverbot.

Medienberichten zufolge plant die Balearenregierung, neben der Wiedereinführung der generellen Maskenpflicht, auch ein Versammlungsverbot zwischen Mitternacht und 6 Uhr morgens. Es wäre dann verboten sich in dieser Zeit mit Menschen zu treffen, mit denen man nicht im gleichen Haushalt lebt.
Ob diese Maßnahme vor Gericht standhält, ist unklar. Der oberste Gerichtshof Spaniens entschied vor einigen Wochen, dass die Balearenregierung keine nächtliche Ausgangssperre und auch keine maximale Personenzahl bei privaten Treffen vorschreiben könne, da dies zu große Eingriffe in die Bewegungsfreiheit und das Versammlungsrecht darstelle.
Heute Abend sollen Details zu den Beschlüssen bekanntgegeben werden.

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