Ab heute gilt eine Ausgangssperre von 23 bis 6 Uhr auf Mallorca

25 Okt, 2020
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Francina Armengol (Foto: CAIB)

Nach der Ausrufung des landesweiten Alarmzustands hat die balearische Ministerpräsidentin die Ausgangssperre von 23 bis 6 Uhr bestätigt.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat heute für ganz Spanien erneut den Alarmzustand ausgerufen. Grund dafür sind die immer weiter steigenden Ansteckungen mit dem Coronavirus. Erste Regionen meldeten bereits eine Auslastung der Intensivstationen von 100% und auch die Zahl der täglichen Todesfälle nähert sich wieder der 200. Der Alarmzustand soll dabei helfen, die Situation mit weitreichenden Einschnitten in der Bewegungsfreiheit wieder in den Griff zu bekommen. In ganz Spanien ist es von heute an untersagt, ohne triftigen Grund zwischen den autonomen Regionen zu reisen und es gilt eine nächtliche Ausgangssperre, von der nur die Kanaren befreit sind, da diese nur sehr wenige Corona-Fälle haben.

Bei der Ausgestaltung der nächtlichen Ausgangssperre, wurde den autonomen Regionen ein kleiner Spielraum gegeben. Der „toque de queda“ gilt generell zwischen 23 und 6 Uhr, kann aber um eine Stunde vor oder zurück verschoben werden. Francina Armengol, die Ministerpräsidentin der Balearen, gab nun bekannt, dass man auf den Balearen für die ersten 15 Tage keine Verschiebung plant.

Der landesweite Alarmzustand soll, wenn es nach Sánchez geht, in zwei Wochen bis zum 9. Mai verlängert werden. Normalerweise gilt ein Alarmzustand immer nur für 15 Tage und muss dann mit einer Mehrheit für erneute 15 Tage verlängert werden. Mit diesem Modus machte die Minderheitsregierung in Madrid allerdings während des ersten Alarmzustands schlechte Erfahrungen. Bei jeder Verlängerung sprangen immer mehr Unterstützer ab und man musste mehr und mehr Kompromisse eingehen. Im Juni verloren sie die Mehrheit für eine weitere Verlängerung und der Alarmzustand endete früher als geplant. Dieses Szenario möchte man nun verhindern, indem man eine Mehrheit für eine einmalige Verlängerung über ein halbes Jahr sucht.

Das die Regierung eine solche Mehrheit zusammenbekommen wird, gilt als relativ sicher. Die Partei Ciudadanos kündigte als erstes ihre Unterstützung an. Nimmt man nun noch die Regionalparteien hinzu, die in den letzten zwei Tagen die Ausufung des Alarmzustands für ganz Spanien bei Sánchez erbeten haben, sollte alles weitere nur noch Formsache sein.

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