Erneuter Alarmzustand für Spanien wird für morgen vorbereitet

24 Okt, 2020
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Laut Medienberichten soll für morgen eine ausserordentliche Kabinettssitzung vorbereitet werden, um erneut den Alarmzustand in Spanien auszurufen.

Die zweite Corona-Welle hat Spanien fest im Griff. Die täglichen Neuansteckungen liegen im 7-Tages-Schnitt nun deutlich über 15.000 und haben damit in den letzten 14 Tagen um über 50% zugenommen. Erste Regionen melden bereits wieder eine Auslastung der Intensivstationen von 100% und auch die Zahl der Verstorbenen liegt inzwischen täglich bei über 150. Zehn autonome Regionen sahen daher keine andere Möglichkeit mehr, als bei der Zentralregierung in Madrid um die Ausrufung eines Alarmzustands zu bitten. Damit wird die rechtliche Grundlage für Maßnahmen geschaffen, um die Bewegungsfreiheit der Bürger einschränken zu können. Auch der spanische Gesundheitsminister Salvador Illa fordert den Alarmzustand, um landesweit eine nächtliche Ausgangssperre, nach dem Vorbild anderer europäischer Länder, einführen zu können.

Die Zentralregierung in Madrid wollte diesen Schritt bisher noch nicht gehen, da ein Alarmzustand immer nur für 15 Tage gilt und es zur Verlängerung eine Mehrheit im Parlament benötigt. Für diese Mehrheit braucht die Minderheitsregierung aus PSOE und Podemos allerdings Stimmen der Oppositionsparteien. Mit der Unterstützung durch Ciudadanos und diverser Regionalparteien, sollte man diese Mehrheit nun längerfristig zusammen haben.

Spanischen Medienberichten zufolge, soll es nun sehr zügig vorangehen. Mit Berufung auf Quellen aus Regierungskreisen wird berichtet, dass Ministerpräsident Sánchez eine ausserordentliche Kabinettssitzung für den morgigen Sonntag einberufen hat, um den landesweiten Alarmzustand auszurufen. Die Entscheidung darüber, welche Maßnahmen jeweils ergriffen werden, soll diesmal jedoch in den Händen der autonomen Regionen bleiben. Eine landesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre, soll jedoch so gut wie sicher sein.

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