Bundeskanzlerin macht ernst! Medienberichten zufolge soll am Dienstag ein überarbeitetes Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht werden.
Kommt die nächtliche Ausgangssperre, wie sie in vielen anderen Ländern bereits gilt, nun auch flächendeckend in Deutschland? Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll sie Teil eines Gesetzentwurfs sein, auf den sich Bund und Länder, laut Regierungssprecherin Ulrike Demmer, geeinigt haben. Bereits am Dienstag soll die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom Kabinett beschlossen werden und dann im Eiltempo durch den Bundestag und Bundesrat gehen. In ungefähr zwei Wochen könnte das Gesetz so bereits in Kraft treten.
Im Detail sieht der Gesetzentwurf folgende Maßnahmen vor, die zwingend umgesetzt werden müssen, wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über einem Wert von 100 liegt:
– Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr
– private Treffen werden auf Personen des eigenen Haushalts plus eine andere Person beschränkt (maximal fünf Personen)
– Arbeitgeber werden verpflichtet Homeoffice zu ermöglichen, sofern keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen
– Freizeiteinrichtungen wie Zoos, Theater und Schwimmbäder müssen schließen
– die Gastronomie darf nur Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten
– Ladengeschäfte müssen geschlossen bleiben (ausgenommen Supermärkte, Drogerien, Tankstellen, Apotheken)
– Sport darf nur mit Personen des eigenen Haushalts, oder mit einer anderen Person getrieben werden
Ab einer Inzidenz von 200 sollen zudem auch die Schulen wieder auf Distanzunterricht umstellen. Mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als 36 Stunden ist, kann hierbei eine Ausnahme gemacht werden.