Regierungssprecher über Corona-Maßnahmen nach 9. Mai

3 Mai, 2021
Ein Artikel von: Kenny Deppe

Foto: GOIB

Am 9. Mai endet der landesweite Alarmzustand. Die Balearenregierung hält sich sehr bedeckt darüber, ob dann auch die Ausgangssperren enden.

Wenn am 9. Mai der Alarmzustand in Spanien endet, fällt auch die Rechtsgrundlage für einige Corona-Restriktionen, wie zum Beispiel die nächtliche Ausgangssperre. Dass die Balearenregierung davon nicht begeistert ist, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Geht es nach Francina Armengol, bleibt die Ausgangssperre auf den Balearen auch nach Ende des Alarmzustands. Aktuell arbeitet man daran, wie die Rechtsgrundlage dafür aussehen könnte. Juristen sind jedoch skeptisch, ob das überhaupt umsetzbar ist.

Regierungssprecher Iago Negueruela hielt sich heute in einer Pressekonferenz entsprechend bedeckt, welche Maßnahmen die Balearenregierung denn nun am kommenden Freitag aufrechterhalten wird. Er ließ sich lediglich ein „die Einschränkungen, die funktioniert haben“ entlocken, als die anwesenden Journalisten ihn dazu befragten.

Mit weiteren Lockerungen dürfte vermutlich nicht zu rechnen sein. In der letzten Woche stieg die 7-Tage-Inzidenz auf den Balearen von etwas über 25, auf nun 33 Fälle pro 100.000 Einwohnern an. Ziel ist es, stabil unter der 50 zu bleiben, um nicht wieder (zum Beispiel) von Deutschland zum Risikogebiet erklärt zu werden. Viel Spielraum bleibt also nicht. Und sollte man die Ausgangssperre nicht aufrechterhalten können, würde am 9. Mai bereits eine Restriktion wegfallen, die von der Balearenregierung als essenziell zur Kontrolle des Coronavirus betrachtet wird.

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